Verantwortlich gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG)
Hans-Peter Behrens, MdL
Schwarzwaldstraße 57A
76532 Baden-Baden
Telefon: 07221-99 68 323
Hosting: www.strato.de
Redaktion: Hans-Peter Behrens
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren sind wir nicht verpflichtet und nehmen auch nicht freiwillig teil.
1. Haftungsausschluß: Inhalt des Internetangebots
Die Verantwortlichen übernehmen keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der in dem hier aufgerufenen Internetangebot bereitgestellten Informationen. Namentlich gekennzeichnete Beiträge müssen nicht die Meinung der Verantwortlichen wiedergeben.
Haftungsansprüche gegen die Verantwortlichen, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens derer kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Verantwortlichen behalten sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Verweise und Links
Unser Angebot enthält Verknüpfungen („Links“) zu externen, von dritten Seiten bereitgestellten Internetangeboten, auf die wir keinen Einfluß haben. Aus diesem Grund übernehmen wir keine Haftung für deren Inhalte. Für diese sind ausschließlich die Betreiber der jeweiligen Seiten verantwortlich. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Die Verantwortlichen dieser hier aufgerufenen Seite erklären hiermit, daß zum Zeitpunkt ihrer Verknüpfung alle verlinkten Seiten auf mögliche Rechtsverstöße überprüft worden sind und hierbei keine Anhaltspunkte hierfür erkennbar wurden. Von Inhalten, welche nach der Setzung des Links verändert wurden, distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich. Da Internetangebote jederzeit ohne Benachrichtigung oder Kennzeichnung verändert und Änderungen wieder zurückgenommen werden können, ist eine durchgängige Kontrolle der Inhalte aller verlinkten Seiten nicht durchführbar und nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir die betreffenden Links unverzüglich entfernen. Für Hinweise auf derartige Fälle sind wir dankbar. Ebenso werden die mit dieser Seite verlinkten Seiten anderer Körperschaften und Teilkörperschaften innerhalb der Partei Bündnis 90/Die Grünen von diesen eigenverantwortlich erstellt und verwaltet. Eventuelle Anfragen oder Ansprüche sind an die dort angegebenen Verantwortlichen zu richten.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Alle in diesem Internetangebot verwandten Texte und Bilder unterliegen dem Urheberschutz. Das Vervielfältigungsrecht („Copyright“) liegt bei den Verantwortlichen, soweit nicht anders angegeben. Zitate aus externen Quellen sind als solche kenntlich gemacht. Für Inhalte aus anderen Quellen liegt das Copyright bei deren jeweiligen Verantwortlichen. Vor ihrer Verwendung sind fremde Texte und Bilder auf Urheberrechte geprüft sowie eventuelle Nutzungsabtretungen berücksichtigt worden. Sollte jedoch einmal unbeabsichtigt ein Fremd-Copyright durch ein auf dieser Seite befindliches Element verletzt werden, bitten wir um Benachrichtigung, so dass wir diesen Umstand prüfen und gegebenenfalls beheben können. Sollte ein Urheber mit der Verwendung nicht einverstanden sein oder Zweifel an der rechtmäßigen Verwendung der Texte und Abbildungen hegen, bitten die Verantwortlichen um eine kurze Benachrichtigung. In diesem Fall werden sie die beanstandeten Texte und/ oder Abbildungen unverzüglich von der Internetpräsenz entfernen.
4. Datenschutz
Alle elektronisch über die Seite oder e-Mail-Dienste an uns übermittelte Daten werden ausschließlich zu den Zwecken verwandt, für die sie übermittelt wurden; sie werden nicht für andere Zwecke genutzt und nicht an Dritte weitergegeben. Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste ist – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.
5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.